http://bi_kvt_012.htm BI-KVT; Bürgerintiative gegen die Umweltbelastungen des Kombiverkehrs-Terminals der BASF e.V. Sun, 05 Jun 2011 17:06:51 GMT Web Easy von Avanquest Software Die BI-KVT ist dabei die aktuellen und die vergangenen Zugzahlen zu ermitteln. Die von der BASF am 08.07.08 während des Erörterungstermins zum Planfeststellungsverfahren 3. Baustufe KVT genannten Zugzahlen beruhen auf einem kurzen Erfassungszeitraum und müssen daher nicht repräsentativ sein. Das Eisenbahn-Bundesamt und die BASF SE sind nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) zur Auskunft über den Zeitraum vor 2001 (= vor Eröffnung des KVT), 2001 bis 2005 (= nach der 1. Ausbaustufe des KVT) und 2005 - 2007 (= nach der 2. Ausbaustufe des KVT) verpflichtet. Der Vorstand des BI-KVT hat diese Zugzahlen zum ersten mal am 28.08.08 von der BASF (Hr. Dr. Nick) schriftlich angefordert. Auch wurde Hr. Dr. Nick während der 2. Bürgerversammlung persönlich aufgefordert die Gesamtzahlen zu übergeben. Die Informationen sind trotz gesetzlicher Verpflichtung bis heute nicht an den Vorstand der BI-KVT übergeben worden. Am 23.12.08 wurde die BASF und die Deutsche Bahn in zwei unabhängigen Schreiben erneut aufgefordert die Zahlen zu übergeben. Die Schreiben können Sie hier einsehen. http://bi_kvt_012.htm Sun, 05 Jun 2011 17:06:51 GMT BI-KVT http://bi_kvt_012.htm#1 Die BASF und das Eisenbahn-Bundesamt (Außenstelle Frankfurt / Saarbrücken) haben zwischenzeitlich am 20.01.09 bzw. am 23.01.09 dem Vorstand der BI-KVT geantwortet. Das Ergebnis ist, dass beide keine Auskünfte zu den Zugzahlen geben. Beide verweisen den Vorstand der BI-KVT auf die DB-Netz AG Niederlassung Karlsruhe. Das Eisenbahn-Bundesamt (Außenstelle Frankfurt / Saarbrücken) hat unsere Anfrage direkt dorthin weitergeleitet. Die gesetzliche Frist für die Auskunftspflicht verlängert sich somit auf Ende Februar. Die Antwortschreiben können Sie hier einsehen. http://bi_kvt_012.htm Sun, 05 Jun 2011 17:06:51 GMT BI-KVT http://bi_kvt_012.htm#2 In einem Brief an die Oberbürgermeisterin Dr. E. Lohse hat der BI-Vorstand am 23.11.08 um Zusendung der angekündigten "erweiterten schalltechnischen Untersuchung" gebeten. Das Schreiben können Sie hier einsehen. http://bi_kvt_012.htm Sun, 05 Jun 2011 17:06:51 GMT BI-KVT http://bi_kvt_012.htm#3 Die Oberbürgermeisterin Dr. E. Lohse hat dem BI-Vorstand am 19.02.09 schriftlich geantwortet. Den Antwortbrief können Sie selbst bewerten. http://bi_kvt_012.htm Sun, 05 Jun 2011 17:06:51 GMT BI-KVT http://bi_kvt_012.htm#4